Sozialstandards

Die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages „Globalisierung der Weltwirtschaft“ definierte im Jahr 2001  „Sozialstandards“ als „umfassender und allgemeiner Begriff für Standards bei der Ausgestaltung von Arbeitsverträgen (Arbeitszeit, Lohn, Sozialversicherung etc.) und für Arbeitnehmerrechte“. (…) „Sozialstandards“ präzisieren und konkretisieren wirtschaftliche und soziale Menschenrechte.
Der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) kommt die Aufgabe zu, für eine sozialpolitische Ausrichtung des globalen Wettbewerbs durch universelle soziale Mindeststandards in der Arbeitswelt zu sorgen. Die ILO ist eine UN-Organisation.

(nach: Schlussbericht der Enquete-Kommission „Globalisierung der Weltwirtschaft – Herausforderungen und Antworten“, Deutscher Bundestag 2001, S. 169f.)

Wirtschaft und Menschenrechte: UN-Sonderbeauftragter sieht Regelungslücke

Nach Ansicht von John Ruggie, UN-Sonderbeauftragter für Wirtschaft und Menschenrechte, steckt der effektive Schutz der Menschenrechte vor negativen Auswirkungen durch global operierende Konzerne weiterhin in den Kinderschuhen. Ursächlich dafür sei eine durch die Globalisierung
verschärfte „Regelungslücke“.
Laut Ruggie hat die Globalisierung Unternehmen eine Umgebung eröffnet, die unrechtmäßige Handlungen aller Art toleriert. Gleichzeitig fehlten den Betroffenen jedoch angemessene Möglichkeiten, um auf Menschenrechtsverletzungen mittels Sanktionen oder Wiedergutmachungsforderungen zu reagieren. Das schreibt der Sonderbeauftragte in einem Bericht, den er Anfang Juni dem UN-Menschenrechtsrat zukommen ließ.

Weitere Informationen

Protect, Respect and Remedy: a Framework for Business and Human Rights.

Bericht des UN-Sonderbeauftragten für Wirtschaft und Menschenrechte, 07.04.2008. [PDF, 152 KB]
Präsentation des Berichtes vor dem UN-Menschenrechtsrat  03.06.2007. [PDF, 87 KB]

OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen

Neufassung 2000. [PDF,238 KB]
Erläuterungen zur Rolle und Bedeutung der OECD-Leitsätze aus Perspektive der OECD

UN-Beauftragter kritisiert Anwendung der OECD-Leitsätze.

Pressemitteilung von Germanwatch, 03.06.2008.
Germanwatch-Hintergrundpapier, Juni 2008 [PDF, 66 KB]

Kernarbeitsnormen

Mit der „Erklärung der ILO über grundlegende Prinzipien und Rechte bei der Arbeit und ihre Folgemaßnahmen“ vom Juni 1998 sind sog. Kernarbeitsnormen festgelegt worden. „Kernarbeitsnormen“ (Core Labour Standards) ist der Sammelbegriff für soziale Mindeststandards wie Koalitionsfreiheit und Tarifverhandlungsrecht, Verbot von Zwangsarbeit, Kinderarbeit und Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf. http://www.ilo.org/public/german/region/eurpro/bonn/ilo_kernarbeitsnormen.htm Die Kernarbeitsnormen konkretisieren die vier Grundprinzipien …

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Unternehmenskodizes

Auf die wachsenden Proteste wegen eklatanter Menschenrechtsverletzungen in der globalisierten Produktion reagieren Unternehmen in den letzten Jahren vermehrt mit eigenen Verhaltenskodizes. In diesen Kodizes formulieren die Unternehmen Sozialstandards im Hinblick auf die Arbeitsbedingungen in ihren eigenen bzw. in ihren Zulieferfirmen, die sie sich freiwillig geben. Die Einhaltung dieser Standards kontrollieren sie entweder selbst oder sie …

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